ZURÜCK

Sitzung Verwaltungs- und Finanzausschuss am 27.11.2023

WERTUNG

KLIMA & UMWELTSCHUTZ

Die Maßnahmen zur Förderung nachhaltiger Mobilität und die Elektrifizierung des Fuhrparks tragen erheblich zur Reduzierung der CO₂-Emissionen bei. Die hohen Investitionskosten sind zwar eine Belastung, jedoch überwiegen die langfristigen positiven Effekte auf die Umwelt.

WOHNRAUM

Verbesserungen in der Verkehrsberuhigung und der Anbindung erhöhen die Lebensqualität in Wohngebieten. Die temporären Beeinträchtigungen durch Baustellen und potenzielle Erhöhung der Wohnkosten sind Nachteile, die jedoch durch die langfristigen Verbesserungen aufgewogen werden.

GESUNDHEITLICHE VERSORGUNG

Der Bau eines neuen Ärztehauses und die Förderung von körperlicher Aktivität verbessern die gesundheitliche Versorgung und das allgemeine Wohlbefinden der Bevölkerung. Temporäre Baustellenbelastungen sind zu erwarten, aber die langfristigen gesundheitlichen Vorteile sind signifikant.

INFRASTRUKTUR

Die umfangreichen Investitionen in die Abwasser- und Breitbandinfrastruktur sind positiv und verbessern die städtische Infrastruktur. Die hohen Kosten und die damit verbundene Kreditaufnahme könnten jedoch die finanzielle Flexibilität der Stadt einschränken.

SOZIALES

Verbesserungen in den sozialen Einrichtungen und steigende Personalaufwendungen sind positiv. Jedoch könnten die finanziellen Belastungen und mögliche Kürzungen in anderen sozialen Bereichen die soziale Sicherheit gefährden.

WIRTSCHAFT

Die Investitionen fördern das Wirtschaftswachstum und schaffen Arbeitsplätze, besonders im Pflege- und Infrastrukturbereich. Die starke Kreditfinanzierung birgt jedoch hohe Risiken und könnte langfristig zu einer finanziellen Instabilität führen.

BILDUNG & KULTUR

Es gibt keine signifikanten Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Kultur. Die Investitionen sind minimal und konzentrieren sich auf kulturelle Veranstaltungen, während die Bildungsinfrastruktur vernachlässigt wird.

SELBST SICHTEN

POSITIVE AUSWIRKUNGEN

Umwelt und Klimaschutz

  • Investitionen in Abwasser- und Kläranlagen: Diese fördern die Reduzierung von Umweltbelastungen und verbessern die Wasserqualität. Dadurch wird der CO2-Ausstoß gesenkt, was positiv zum Klimaschutz beiträgt.

Wohnraum

  • Instandhaltung von Seniorenwohnungen: Maßnahmen wie die Erneuerung von Bädern und die Verbesserung der Ausstattung erhöhen die Wohnqualität und machen den Wohnraum attraktiver und lebenswerter.
  • Stabilisierung der Mietpreise: Durch gezielte Investitionen und die Verbesserung der Infrastruktur wird der Wohnraum bezahlbar gehalten und die Qualität verbessert.

Gesundheitliche Versorgung

  • Steigerung der Erträge aus Pflegeleistungen: Dies ermöglicht eine bessere Finanzierung und Qualität der Pflegeeinrichtungen, was die Versorgungssicherheit und die Attraktivität der Pflegeberufe erhöht.
  • Investitionen in Pflegeinfrastruktur: Verbesserungen wie die Erneuerung von Bädern und die Modernisierung von Pflegeheimen erhöhen die Lebensqualität der Bewohner erheblich.

Infrastruktur

  • Investitionen in die Kanal- und Klärinfrastruktur: Diese Maßnahmen sichern die Abwasserentsorgung und tragen zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der städtischen Infrastruktur bei.
  • Ausbau der Breitbandinfrastruktur: Dies verbessert die digitale Anbindung und steigert die Attraktivität der Stadt als Standort für Unternehmen und Bewohner.

Soziales

  • Investitionen in soziale Einrichtungen: Durch die Erneuerung und den Ausbau von Seniorenwohnungen und Pflegeheimen wird das soziale Netz der Stadt gestärkt und die Unterstützung für ältere Bürger verbessert.
  • Erhöhung der Personalaufwendungen: Berücksichtigung tariflicher Steigerungen führt zu besseren Arbeitsbedingungen und stärkt die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer.

Wirtschaft

  • Investitionen in die städtische Infrastruktur: Verbesserungen im Bereich der Abwasserbeseitigung und Breitbandversorgung fördern das lokale Wirtschaftswachstum und steigern die Standortattraktivität.
  • Stabilisierung der Ertragslage im Pflegebereich: Diese Maßnahmen sorgen für wirtschaftliche Stabilität und schaffen Arbeitsplätze, was zur positiven Entwicklung der lokalen Wirtschaft beiträgt.

Bildung und Kultur

  • Investitionen in kulturelle Veranstaltungen: Dies fördert die kulturelle Entwicklung und bietet den Bürgern Zugang zu vielfältigen kulturellen Angeboten, was zur Lebensqualität beiträgt.
  • Verbesserung der Bildungsinfrastruktur: Maßnahmen zur Unterstützung von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen erhöhen die Bildungsqualität und fördern die kulturelle Teilhabe der Bürger.

NEGATIVE AUSWIRKUNGEN

Umwelt und Klimaschutz

  • Keine direkten Maßnahmen zum Klimaschutz: Die geplanten Investitionen konzentrieren sich hauptsächlich auf die Infrastrukturverbesserung und Abwasserentsorgung, ohne explizit neue Klimaschutzmaßnahmen oder nachhaltige Energienutzung zu fördern.
  • Hohe Instandhaltungskosten für Infrastruktur: Diese könnten langfristig Ressourcen für aktive Umweltschutzmaßnahmen einschränken, da der Fokus auf der Aufrechterhaltung bestehender Systeme liegt.

Wohnraum

  • Erhöhung der Mieten und Mietumlagen: Trotz der Investitionen in die Verbesserung der Wohnqualität könnte es für Mieter in Seniorenwohnungen zu höheren Kosten kommen, was den Wohnraum weniger bezahlbar machen könnte.
  • Unzureichende Neuschaffung von Wohnraum: Der Fokus liegt auf der Instandhaltung bestehender Gebäude, nicht aber auf der Schaffung neuer, dringend benötigter Wohnräume.

Gesundheitliche Versorgung

  • Steigende Personalkosten: Die geplante Erhöhung der Personalaufwendungen könnte zu höheren Pflegekosten führen, was letztlich zu einer Belastung für die Patienten und Pflegebedürftigen werden könnte.
  • Finanzierungsdefizit im Pflegeheim: Der geplante Jahresfehlbetrag im Bereich des Pflegeheims deutet auf finanzielle Schwierigkeiten hin, die die Qualität und Verfügbarkeit der Pflegeleistungen beeinträchtigen könnten.

Infrastruktur

  • Hohe Investitionskosten für Abwasser: Die umfangreichen Investitionen in die Abwasserinfrastruktur könnten zu hohen finanziellen Belastungen führen, die die Stadt nur durch zusätzliche Kredite stemmen kann, was die finanzielle Flexibilität einschränkt.
  • Eingeschränkte Mittel für andere Infrastrukturprojekte: Die Konzentration auf Abwasser- und Breitbandinfrastruktur könnte dazu führen, dass andere notwendige Infrastrukturprojekte vernachlässigt werden.

Soziales

  • Mögliche Kürzungen in sozialen Bereichen: Aufgrund der hohen Investitionskosten für Infrastruktur und Pflege könnten Mittel für andere soziale Projekte reduziert werden, was zu einer Verringerung der sozialen Dienstleistungen führt.
  • Erhöhte Belastung für ältere Bürger: Die notwendigen Mieterhöhungen und steigenden Pflegekosten könnten ältere Bürger stärker belasten, insbesondere diejenigen mit geringem Einkommen.

Wirtschaft

  • Hohes finanzielles Risiko durch Kreditaufnahmen: Die geplanten Investitionen sind stark kreditfinanziert, was die Stadt anfällig für finanzielle Risiken macht und langfristig zu einer höheren Verschuldung führen könnte.
  • Eingeschränkte Investitionen in andere wirtschaftliche Bereiche: Die Konzentration der finanziellen Ressourcen auf die Pflege- und Infrastruktur könnte dazu führen, dass andere wirtschaftliche Entwicklungsbereiche vernachlässigt werden.

Bildung und Kultur

  • Mangelnde Investitionen in Bildung: Es gibt keine spezifischen Pläne zur Verbesserung der Bildungseinrichtungen oder zur Erhöhung der Bildungsausgaben, was langfristig die Bildungsqualität beeinträchtigen könnte.
  • Unzureichende Unterstützung für kulturelle Projekte: Die Mittel für kulturelle Veranstaltungen und Einrichtungen sind begrenzt, was das kulturelle Angebot und die Förderung von Kulturprojekten einschränken könnte.